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Gemeinde Stein AR
STEIN - Die Perle im Appenzellerland

Ergänzungswahlen; Frist zur Einreichung von nicht amtlichen Wahlzetteln

Per Ende des laufenden Amtsjahres, das heisst per 31. Mai 2022 sind fristgerecht die folgenden Rücktritte aus kommunalen Behörden eingegangen:

  • Siegfried Dörig, Gemeindepräsident
  • Sepp Dähler, Gemeinderat
  • Adrian Agner, Gemeinderat
  • Heinz Mauch, Präsident Geschäftsprüfungskommission

Durch diese Rücktritte gilt es im kommenden Jahr die Vakanzen zu besetzen, zuständig dafür ist die Stimmbürgerschaft. Der erste Wahlgang findet Sonntag, 3. April 2022 statt, ein allfälliger 2. Wahlgang ist auf den Sonntag, 15. Mai 2022 terminiert.

Gemäss Art. 33 ff. Gesetz über die politischen Rechte (bGS 131.12) ist der Versand von nicht amtlichen Wahlzetteln, z.B. von Privatpersonen, Parteien oder anderen politischen Organisationen, gestattet. Diese nicht amtlichen Wahlzettel sind jedoch nur dann gültig, wenn sie hinsichtlich Farbe und Format mit den amtlichen Wahlzettel (leer, ohne Vordruck von Namen) übereinstimmen und im amtlichen zugestellten Couvert eingelegt werden.

Um diese Gültigkeit zu gewährleisten und um den Druck und den Versand zu koordinieren, sind bis spätestens am Montag, 14. Februar 2022, 08.00 Uhr (Eingang Gemeindekanzlei) die Kandidaten (inkl. Amt) zu melden, für welche ein solcher nicht amtlicher Wahlzettel gedruckt und verschickt werden soll.

Anschliessend nimmt die Gemeindekanzlei mit der/den zuständigen Person/en (bitte Telefonnummer und E-Mailadresse mitteilen) Kontakt auf, um den Druck der Wahlzettel zu besprechen. Die Kosten für den Druck der nicht amtlichen Wahlzettel gehen nicht zu Lasten der Gemeinde, sondern zu Lasten der Privatperson bzw. Partei/Organisation.

Werden bis zum besagten Zeitpunkt keine nicht amtlichen Wahlzettel gewünscht, so werden die amtlichen Wahlzettel in Auftrag geben und das Stimmmaterial anschliessend mit den amtlichen Unterlagen verschickt.



Datum der Neuigkeit 6. Dez. 2021
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