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Gemeinde Stein AR
STEIN - Die Perle im Appenzellerland

Publikation Zivilstandsnachrichten ab sofort wieder möglich

Eine Publikation von Geburten, Trauungen, Eintragungen von Partnerschaften und Todesfällen ist in Appenzell Ausserrhoden wieder möglich.
Der Bundesrat hatte per 1. Juli 2017 eine Änderung der eidgenössischen Zivilstandsverordnung beschlossen. Damit hat er auch die Möglichkeit der Kantone aufgehoben, Zivilstandsereignisse zu veröffentlichen. Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hob daher auch die entsprechende Bestimmung im kantonalen Recht auf.

Nach wie vor wünschen die Gemeinden aber eine Möglichkeit zur Veröffentlichung von Zivilstandsereignissen. Nun liegt eine Lösung vor, die mit dem kantonalen Datenschutz-Kontrollorgan abgestimmt ist: Eine Publikation von Geburten, Trauungen, Eintragungen von Partnerschaften und Todesfällen ist mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Betroffenen wieder möglich. Auf eine entsprechende gesetzliche Grundlage für die Veröffentlichung wird im kantonalen Recht aber verzichtet, weil sie keinen Mehrwert brächte.

Damit ist es jeder Ausserrhoder Gemeinde überlassen zu entscheiden, ob und wie sie bestimmte Zivilstandsereignisse publizieren will. Wenn eine Gemeinde publiziert, dann hat sie aber vorgängig mit dem entsprechenden Formular, das vom Kanton abgegeben wird, die Zustimmung der betroffenen Personen einzuholen.

Die Gemeinde Stein hat entschieden, dass es auch zukünftig möglich sein soll, diese Zivilstandsmeldungen (in der Appenzeller Zeitung und der Steinzeit) sowie die Zu- und Wegzüge (in der Steinzeit) zu publizieren. Die betroffenen Personen werden von der Einwohnerkontrolle darauf aufmerksam gemacht. Seit Redaktionsschluss dieser Ausgabe werden die Meldungen bzw. die entsprechenden Zustimmungserklärungen von der Einwohnerkontrolle wieder gesammelt und somit zukünftig wieder publiziert.

Aufgrund der notwendigen schriftlichen Zustimmung ist darauf hinzuweisen, dass keine Gewähr auf Vollständigkeit der Mitteilungen besteht. Liegt von einer betroffenen Person keine schriftliche Zustimmung vor, kann die Einwohnerkontrolle die Mitteilung auch nicht zur Publikation weiterleiten.

Die Gratulationen zu den Geburtstagen (85., 90., 95., 100.) erfolgen weiterhin durch die Einwohnerkontrolle. Sollten betroffene Personen wünschen, dass auf eine Gratulation in der Appenzeller Zeitung und der Steinzeit verzichtet wird, so melden sich diese doch bitte direkt bei der Einwohnerkontrolle.

Datum der Neuigkeit 30. Nov. 2017
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